Impressum

I. Nutzung des Internetangebotes der BZgA

Für die Nutzung der Internetpräsenzen der BZgA gelten die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbestimmungen sowie die für einzelne Angebote bestehenden ergänzenden Nutzungsbedingungen (z. B. Abonnements von RSS-Feeds, Nutzung von Widgets), mit deren Geltung sich die Nutzerin oder der Nutzer einverstanden erklärt.

II. Inhalt der Onlineangebote der BZgA

1. Die Onlineangebote der BZgA enthalten eigene und fremde Inhalte sowie Verweise (Links) zu Drittanbietern. Soweit die Nutzerinnen oder Nutzer selbst im Rahmen einzelner Angebote auf den Internetseiten der BZgA eigene Beiträge veröffentlichen können, geben diese Beiträge die persönliche Auffassung der jeweiligen Nutzerinnen oder Nutzer wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der BZgA überein.

2. Die BZgA übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der von ihr oder von Dritten bereitgestellten oder verlinkten Informationen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Haftungsansprüche gegen die BZgA, welche sich auf direkte oder indirekte Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen oder verlinkten Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Durch die Nutzung werden auch keine Rechte oder Pflichten zwischen der BZgA und der Nutzerin oder dem Nutzer der Onlineangebote oder Dritten begründet.

3. Die BZgA behält sich ausdrücklich vor, Teile der Angebote oder die gesamten Angebote ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

III. Verweise zu anderen Internetseiten (Links)

1. Die BZgA ist für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Querverweise auf andere Anbieter werden in der Regel durch eine Grafik gekennzeichnet. Für Inhalte dieser Anbieter ist die BZgA nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

2. Bei Links handelt es sich um dynamische Verweisungen. Die BZgA hatte zwar bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, sie ist aber weder verpflichtet noch in der Lage, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnte. Erst wenn die BZgA feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Link auf dieses Angebot aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

IV. Urheber- und Kennzeichnungsrecht

1. Fremde Rechte

a) Die BZgA ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Fotos, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte (im Folgenden Objekte genannt) zu beachten, von ihr selbst erstellte Objekte zu verwenden oder auf lizenzfreie Objekte zurück zu greifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümerinnen und Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen jeweiligen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass die verwendeten Namen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

b) Die Verantwortung für die Beachtung dieser Rechte liegt bei den Nutzern. Das Copyright für veröffentlichte, von der BZgA selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Urheberin oder dem Urheber des Objektes. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte ist ohne Zustimmung der Urheberin oder des Urhebers beziehungsweise der BZgA nicht gestattet.

2. Eigene Rechte

Die Inhalte auf diesen Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Das gilt für die gesamte Webseite, ihre einzelnen Teile, Grafiken, Layouts, Logos, Fotos, Filme, Software, Texte und sonstigen Inhalte. Grundsätzlich ist es nicht erlaubt, die Webseite oder ihre Teile in fremden Webseiten und Netzwerken verfügbar zu machen. Das framing (Anzeige dieser Webseite im eigenen Frame) stellt eine missbräuchliche Nutzung fremder Inhalte dar und ist nicht gestattet. Für die Wiedergabe von Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) ist eine vorherige schriftliche Genehmigung einzuholen.

V. Datenschutz

Sofern innerhalb der Onlineangebote die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Eingabe dieser Daten seitens der Nutzerin oder des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

Bitte beachten Sie auch die Datenschutzerklärung, die Auskunft über die im Rahmen ihrer Nutzung systembedingt gespeicherten Daten gibt.

VI. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Onlineangebotes zu betrachten, von dem auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Texte der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

VII. Anwendbares Recht

Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen der Nutzerin oder dem Nutzer und der BZgA findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

VIII. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt diejenige wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.